Pfingsten ist ein Fest der Gemeinschaft und ein Moment, der uns daran erinnert, dass Menschen füreinander da sein müssen. Für Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, sind diese Werte ein klarer Maßstab für die anstehenden Reformen des Sozialstaats:
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek hat gemeinsam mit Josef Heisl und den AK-Vorsitzenden Josef Zellmeier und Robert Brannekämper in dieser Woche beraten, wie die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag das Jubiläumsprogramm der Europäischen Wochen 2027 unterstützen könnte. Zu Gast im Landtag waren dazu die Vorsitzende des Vereins Feststpiele Europäische Wochen Passau Rosemarie Weber und Intendant Dr. Carsten Gerhard.
Auf der Sprechertagung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher in Magdeburg hat sich der Vorsitzende Josef Zellmeier, zudem haushaltspolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, für eine umfassende Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, besonders der Mittelschicht, ausgesprochen:
Die Mitglieder des Arbeitskreises Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration sowie des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzfragen haben gemeinsam einen besonderen Ort besucht: das neue Strafjustizzentrum in München.
Der Sudetendeutsche Tag in Brünn – 80 Jahre nach Flucht und Vertreibung und erstmals in der Tschechischen Republik – ist ein Ereignis von herausragender historischer Bedeutung. Dieses Zeichen der Verständigung darf nicht von politischen Brandstiftern zerstört werden. Die CSU-Fraktion bringt deshalb einen Dringlichkeitsantrag in den Bayerischen Landtag ein. Es geht um Versöhnung, um die Würde der Erinnerung und um die Zukunft der bayerisch-tschechischen Partnerschaft.
Der Netzausbau für die Energiewende schreitet in Bayern und Deutschland voran – und ist für den Wirtschaftsstandort Bayern von zentraler Bedeutung. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich heute mit Ina Kamps, Chief Operating Officer (COO) von TenneT Germany, über den aktuellen Stand, die Herausforderungen und die nötigen politischen Weichenstellungen ausgetauscht. Klar ist: Die Anforderungen sind hoch, die Kapazitäten begrenzt – ein priorisiertes Vorgehen ist dringend erforderlich. Darüber hinaus brauchen wir schnell den Zubau gesicherter Kraftwerkskapazitäten.
Auf der Tagesordnung der 80. Plenarsitzung stehen u.a. eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, eine Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion mit dem Thema "Bayern wieder stark machen - Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Aufgrund der Berufung von Dr. Ute Eiling-Hütig ins Kabinett von Rheinland-Pfalz hat die CSU-Fraktion heute Peter Tomaschko aus dem Stimmkreis Aichach-Friedberg zum neuen bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion gewählt. Tomaschko stellt sich damit nach den Pfingstferien zur Wahl für den Vorsitz des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag.
„Für drei Baudenkmäler im Landkreis Freyung-Grafenau stellt die Bayerische Landesstiftung einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 24.000 Euro bereit.“ Diese erfreuliche Nachricht überbringt Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner (CSU).
