Aktuelles

Mai 2026

20.05.2026

CSU-Fraktion im Gespräch mit TenneT: Netzausbau sichert Bayerns Zukunft als Industrieland

Der Netzausbau für die Energiewende schreitet in Bayern und Deutschland voran – und ist für den Wirtschaftsstandort Bayern von zentraler Bedeutung. Die CSU-Landtagsfraktion hat sich heute mit Ina Kamps, Chief Operating Officer (COO) von TenneT Germany, über den aktuellen Stand, die Herausforderungen und die nötigen politischen Weichenstellungen ausgetauscht. Klar ist: Die Anforderungen sind hoch, die Kapazitäten begrenzt – ein priorisiertes Vorgehen ist dringend erforderlich. Darüber hinaus brauchen wir schnell den Zubau gesicherter Kraftwerkskapazitäten.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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20.05.2026

Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 21. Mai 2026

Auf der Tagesordnung der 80. Plenarsitzung stehen u.a. eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, eine Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion mit dem Thema "Bayern wieder stark machen - Wohlstand, Sicherheit und Solidarität für unsere Heimat!", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.

Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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20.05.2026

Tomaschko: „Das bayerische Bildungssystem steht für Exzellenz und Chancengleichheit“ – CSU-Fraktion wählt neuen bildungspolitischen Sprecher

Aufgrund der Berufung von Dr. Ute Eiling-Hütig ins Kabinett von Rheinland-Pfalz hat die CSU-Fraktion heute Peter Tomaschko aus dem Stimmkreis Aichach-Friedberg zum neuen bildungspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion gewählt. Tomaschko stellt sich damit nach den Pfingstferien zur Wahl für den Vorsitz des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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20.05.2026
775.000 Euro aus dem Bayerischen Programm der Städtebauförderung für fünf Kommunen im Stimmkreis Regen, Freyung-Grafenau: MdL Dr. Stefan Ebner (links) mit Bauminister Christian Bernreiter.

775.000 Euro für fünf Projekte im Stimmkreis Regen, Freyung-Grafenau

Mit dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2026 setzt der Freistaat Bayern ein starkes Signal für lebendige Ortskerne, nachhaltige Entwicklung und wirksamen Klimaschutz. Bayernweit profitieren 245 Städte, Märkte und Gemeinden von rund 58 Millionen Euro. Drunter befinden sich auch fünf Kommunen im Stimmkreis Regen, Freyung‑Grafenau. Sie erhalten zusammen 775.000 Euro an Fördermitteln.

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18.05.2026
Der Beton fließt im Hintergrund, davor v.li. GR Dr. Stefan Hundsrucker, Bgm. Marco Braml, MdL Dr. Stefan Ebner, GR Reinhard Groß, Alois Weber und GR Markus Klessinger

Nach Förderbeschluss durch Fraktionsinitiativen: MdL Dr. Stefan Ebner besichtigt Baufortschritt der „Waldlaterne

Gemeinsam mit den Verantwortlichen der CSU vor Ort und dem neuen Bürgermeister der Gemeinde Saldenburg, Marco Braml (FW), besichtigte kürzlich MdL Dr. Stefan Ebner das Bauprojekt „Waldlaterne“ in Saldenburg, das vom alten Gasthaus zu einem neuen, multifunktionalen Bürgerhaus in der Mitte des Ortes umgebaut und vollständig saniert wird. Ebner hatte erst vor Kurzem dem Projekt über die Fraktionsreserve der Regierungsfraktionen im Bayerischen Landtag eine Förderung i.H.v. 150.000 Euro zukommen lassen, die dem Projekt als Beitrag in der Gesamtfinanzierung zusätzlichen Schwung verleiht.

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18.05.2026

485.000 Euro Förderung für Kindergärten in Spiegelau und Hinterschmiding

„Es freut mich sehr, dass wir heuer insgesamt 485.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in unserer Region erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden – insbesondere beim Ausbau und bei der Modernisierung unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen.“ 
Die Förderung kommt gleich zwei wichtigen Projekten im westlichen Landkreis Freyung-Grafenau zugute. In der Gemeinde Hinterschmiding wird der Erwerb, die Erweiterung sowie die umfassende Generalsanierung der Kindertageseinrichtung St. Elisabeth mit 450.000 Euro unterstützt. Ziel ist es, die bestehenden Räumlichkeiten modern an die heutigen pädagogischen Anforderungen anzupassen, zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen und gleichzeitig die bauliche Qualität der Einrichtung nachhaltig zu verbessern. Auch die Gemeinde Spiegelau profitiert von der staatlichen Förderung: Für die Erweiterung der Kindertageseinrichtung Oberkreuzberg stellt der Freistaat 35.000 Euro bereit. Damit können dringend benötigte zusätzliche Kapazitäten geschaffen und die Betreuungssituation für Familien vor Ort weiter gestärkt werden. 

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18.05.2026
MdL Dr. Stefan Ebner – hier im Austausch mit im Austausch mit Finanzminister Albert Füracker – informiert über Fördermittel und hebt das große Engagement der Kommunen hervor

Über 12 Mio. Euro Förderung für Schulen, KiTas und schulische Sportstätten im Landkreis Regen

„Es freut mich sehr, dass wir heuer insgesamt gut 12,3 Mio. Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regen erhalten“, teilt Landtagsabgeordneter Dr. Stefan Ebner mit.
„Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – insbesondere beim Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, betont Ebner. „Umso erfreulicher ist es, dass sich unser gemeinsamer Einsatz für die Projekte in der Region ausgezahlt hat. Die Förderungen sind ein wichtiges Signal für unseren Landkreis: Unsere Kommunen leisten mit großem Engagement wertvolle Arbeit für Familien, Kinder und Jugendliche – das verdient höchste Anerkennung. Der Freistaat steht ihnen dabei verlässlich zur Seite und unterstützt sie tatkräftig bei der wichtigen Aufgabe, moderne und zukunftsfähige Bildungs- und Betreuungsangebote zu schaffen.“

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15.05.2026

Holetschek: „KI muss dem Menschen dienen – nicht umgekehrt" / CSU-Fraktion setzt auf wertebasierte KI-Politik mit klarem ethischen Rahmen

Anlässlich des Katholischen Kirchentags hat die CSU-Landtagsfraktion ein klares Bekenntnis zu einer wertebasierten Künstlichen Intelligenz abgegeben. KI biete enormes Potential – in der Medizin, der Bildung und der Verwaltung –, birgt aber zugleich erhebliche Risiken, wenn sie ohne ethischen Kompass eingesetzt werde. Bayern steht für eine KI-Politik, die nicht entmenschlicht, sondern ermächtigt.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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