Auf der Tagesordnung der 88. Plenarsitzung stehen u.a. Zustimmung zur Berufung von Mitgliedern der Staatsregierung, Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
In Zeiten bundespolitischer Herausforderungen braucht es den engen Schulterschluss der Länder mehr denn je. Genau dieses Signal geht jetzt von einem Treffen der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-regierten Länder mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Staatskanzlei in München aus. Initiiert hatte das Treffen der CSU-Fraktionsvorsitzende Klaus Holetschek, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz ist. Themen waren u.a. die wirtschaftliche Stabilisierung des Landes und die anstehenden Sozialreformen, aber auch die Bedeutung des Föderalismus. Dabei wurde deutlich: Die CDU/CSU-regierten Länder verstehen sich als starke, verlässliche Partnerschaft. Gerade wenn der politische Gegenwind rauer wird, braucht es Kräfte, die zusammenstehen.
Die Freude über die Wahl Münchens als deutsche Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele ist groß. Zur Entscheidung des Deutschen Olympischen Sportbundes erklärt der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek:
Der Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Ebner hat den Serverhersteller Thomas-Krenn.AG in Freyung besucht. Gemeinsam mit dem 2. Bürgermeister Christoph Endl und JU-Kreisvorsitzendem Christoph Weishäupl nahm er an einer Betriebsbesichtigung und einem anschließenden Austausch teil. Vorstand Christoph Maier, der seit der Gründung des Unternehmens im Jahr 2002 dabei ist, begrüßte die Gäste und führte sie durch den Betrieb.
Die aktuellen PISA-Ergebnisse sind für die CSU-Fraktion ein klarer Auftrag: Bildung muss weiter gestärkt werden – und zwar von Anfang an. „Wer früh ansetzt, kann verhindern, dass Probleme überhaupt erst entstehen. Genau das ist unser Ziel", betont der Vorsitzende des Bildungsausschusses Peter Tomaschko. Mit einer umfassenden Fördergarantie für Kinder und Jugendliche setzten wir ein starkes Signal für die Zukunft des Freistaats.
Bei seinem Besuch im familotel Landhaus zur Ohe zeigte sich MdL Stefan Ebner beeindruckt vom familienfreundlichen Konzept des Hauses. „Gerade aus der Sicht von Familien wissen wir, wie wertvoll Orte sind, an denen Kinder glücklich sind und Eltern Erholung finden. Die Familie Burger hat im Landhaus zur Ohe genau so einen Ort geschaffen. Solche Betriebe sind Aushängeschilder für den Bayerischen Wald und stärken unsere Heimat weit über die Region hinaus. Es freut mich als Abgeordneten sehr, dass Familien hier ein so hochwertiges und zugleich herzliches Angebot vorfinden.“
Wie steht es um Deutschlands Sicherheit? Wie sieht die Zukunft unseres Sozialstaats aus? Und vor allem: Welche Ideen sind gefragt, um Bayern auch künftig an der Spitze zu halten? All diese Fragen und viele weitere Themen haben die Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion mit ihren Gästen auf der Herbst-Klausurtagung im Kloster Banz diskutiert.
Neues Register soll verlässlichen Überblick über Defibrillatoren schaffen und als Modell für ganz Deutschland dienen
In einer kraftvollen Grundsatzrede hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder wichtige politische Eckpunkte für die nächsten Monate skizziert.
