„Digitale Angebote erleichtern vieles“
„Die Digitalisierung verändert unsere Verwaltung rasant, sie birgt zugleich riesige Chancen und Erleichterungen. Umso wichtiger ist es, die Menschen kennenzulernen, die diese Entwicklung vor Ort mittragen und gleichzeitig dafür sorgen, dass zentrale staatliche Aufgaben zuverlässig erfüllt werden“, betonte der Stimmkreisabgeordnete Stefan Ebner bei seinem Besuch im Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (ADBV) in Freyung. Als digitalpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion interessierte ihn dabei insbesondere die praktische Umsetzung digitaler Verwaltungsangebote.
MdL Dr. Stefan Ebner (Mitte) im Austausch mit Matthias Holstein (rechts) und Kurt Garhammer (links) vom ADBV Freyung. Im Gespräch mit Amtsleiter Matthias Holstein sowie Kurt Garhammer, der für Kundenservice, Verwaltung und Qualitätssicherung zuständig ist, informierte sich Ebner über die vielfältigen Aufgaben des ADBV. Der Amtsbezirk umfasst die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau. Derzeit sind insgesamt 43 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Dienststelle in Freyung bzw. an der Außenstelle in Zwiesel tätig.
Holstein erläuterte, dass das Amt organisatorisch zum Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat gehört. Historisch gehe dies auf die Einführung der Vermessung zur Erhebung der Grundsteuer zurück. Einen Schwerpunkt der heutigen Arbeit bildet die Fortführung des Liegenschaftskatasters. Werden Vermessungsanträge gestellt, etwa bei Grundstücksteilungen, Grenzermittlungen oder Grenzwiederherstellungen, kommen die Vermessungsgruppen des Amts zum Einsatz. Insgesamt verfügt das ADBV über zehn Vermessungsgruppen, darunter vier Gruppen mit Schwerpunkt Gebäudeeinmessung.
Ein wichtiges Gesprächsthema war die Digitalisierung der Verwaltung. Zwar würden nach wie vor Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen persönlich im Amt vorbringen, vieles sei jedoch inzwischen digital möglich. Vermessungsanträge können per E-Mail oder über das BayernPortal eingereicht werden. Die internen Arbeitsabläufe im ADBV sind bereits weitgehend digital organisiert und kommen nahezu ohne Papier aus. „Wenn noch mehr Bürgerinnen und Bürger das BayernPortal nutzen, profitieren beide Seiten. Die Verfahren werden einfacher, schneller und transparenter“, erklärte Amtsleiter Holstein.
Auch die Besonderheiten des bayerischen Vermessungswesens kamen zur Sprache. Für die Gebühr sind die Anzahl der beim Vermessungstermin festgestellten alten und der festgelegten neuen Grenzpunkte, die Anzahl der neu gebildeten Flurstücke und der Bodenwert des vermessenen Grundstücks maßgebend. Anders als in vielen anderen Bundesländern liegt das Vermessungswesen in Bayern in staatlicher Hand. „Die staatliche Organisation bringt große Vorteile mit sich, weil Vermessung und Kataster in einer Hand liegen. Das sorgt für effiziente Abläufe und kommt letztlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zugute“, erläuterte Holstein.
Mit großem Interesse verfolgte Ebner zudem die Ausführungen zum traditionsreichen Ehrenamt der Feldgeschworenen. Bayernweit gibt es rund 27.000 Feldgeschworene, die auf Lebenszeit berufen werden. Im Zuständigkeitsbereich des ADBV Freyung sind derzeit rund 190 Feldgeschworene aktiv. Die Fachaufsicht über die Feldgeschworenen liegt beim ADBV. Die Rechtsaufsicht hat bei kreisangehörigen Kommunen das Landratsamt. Für eine 25-, 40-, 50-, 60- oder 70-jährige Amtszeit werden die Ehrenamtlichen vom Staatsminister der Finanzen und für Heimat geehrt. Im Rahmen einer Feierstunde wird den Feldgeschworenen vom Landrat eine Ehrenurkunde ausgehändigt, soweit sich der Staatminister die Aushändigung nicht selbst vorbehält.
Darüber hinaus informierte sich der Abgeordnete über die Rolle des Amts beim Breitbandausbau. Das ADBV berät die Kommunen zum Förderprogramm und unterstützt bei den formalen Schritten des Förderverfahrens. Nach Angaben des Amts habe die enge Begleitung der Gemeinden maßgeblich dazu beigetragen, dass der Breitbandausbau in Bayern vergleichsweise schnell vorangekommen ist.
Positiv hob Holstein außerdem die Zusammenarbeit mit den benachbarten Amtsbezirken hervor.
Zum Abschluss zog Stefan Ebner ein positives Fazit: „Das ADBV leistet wichtige Arbeit, die im Alltag oft kaum wahrgenommen wird, für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen aber von großer Bedeutung ist. Besonders beeindruckt hat mich, wie hier traditionelle Aufgaben mit modernen digitalen Prozessen verbunden werden. Die Hinweise zur stärkeren Nutzung des BayernPortals und die Bedeutung der kommunalen Beratung beim Breitbandausbau nehme ich gerne mit in meine politische Arbeit.“